Die Landesregierung hat am 23. Februar mit dem Sofortprogramm 11+1 für Hessen eine Offensive gegen Kriminalität in hessischen Innenstädten gestartet. Innenminister Roman Poseck besucht nun alle teilnehmenden Städte im Rahmen einer HESSENTOUR INNENSTADTOFFENSIVE. Nach Limburg, Wetzlar und Gießen wurde die Reise heute in Offenbach fortgesetzt. Der Innenminister hat das Polizeipräsidium Südosthessen besucht, um sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Präsidiums sowie des Polizeireviers Offenbach über die bereits durchgeführten Maßnahmen der Innenstadtoffensive auszutauschen. Im Anschluss daran hat der Minister mit Bürgermeisterin Sabine Groß die aktuelle Sicherheitslage der Stadt erörtert.
Fallzahlen im vergangenen Jahr leicht angestiegen
Das Polizeipräsidium Südosthessen ist mit den Zuständigkeitsbereichen Stadt und Land Offenbach sowie mit dem Main-Kinzig-Kreis und der Stadt Hanau für rund eine Million Menschen verantwortlich. In dem Polizeirevier Offenbach sind rund 100 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie vier nebenamtliche Schutzmänner und Schutzfrauen vor Ort für das gesamte Stadtgebiet Offenbach zuständig. Die Kriminalitätsentwicklung der Stadt Offenbach zeigt, dass die Fallzahlen im vergangenen Jahr um 218 Fälle auf 7.357 im Vergleich zu 2022 leicht angestiegen sind. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote auf 66,8 (2022: 66,2) noch einmal leicht angestiegen und damit im hessenweiten Vergleich erfreulich hoch.
„Aus den Gesprächen wurde deutlich, dass die Straßenkriminalität in Offenbach leicht zugenommen hat. Konkret sind entsprechende Delikte im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent gestiegen. Die Innenstadtoffensive wurde daher dankbar angenommen, um in den bereits bekannten Schwerpunktbereichen vorzugehen. Seit Beginn des Sofortprogramms konnten insgesamt 15 gezielte Kontrollmaßnahmen durchgeführt werden. Dabei wurden 1.174 Personen kontrolliert. Die erste Zwischenbilanz zeigt, dass fast 100 Straftaten angezeigt wurden, darunter wurden 23 Verkehrsstrafanzeigen, 23 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und sieben Verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt sowie acht Haftbefehle vollstreckt. Die Ergebnisse machen deutlich, dass der hohe Kontrolldruck wirkt und die Polizei konsequent gegen Innenstadtkriminalität vorgeht. Auch künftig wollen wir den Druck gegen Kriminelle aufrechterhalten, damit sich die Bürgerinnen und Bürger in Offenbach und in den anderen hessischen Innenstädten so sicher wie möglich fühlen können“, so Innenminister Roman Poseck.
Gemeinsame Sicherheitsstreife
Der Minister erklärte weiter, dass Stadt und Polizei schon vorher Konzepte für eine sichere Innenstadt entwickelt haben, auf denen im Rahmen der Innenstadtoffensive aufgebaut werde. „Ein Erfolgsmodell ist vor allem die gemeinsame Sicherheitsstreife der Stadtpolizei Offenbach und des Polizeireviers Offenbach. Seit April 2023 führen beide Kräfte gemeinsam Kontrollen und Fußstreifen im Innenstadtbereich durch. Die örtlichen und zeitlichen Schwerpunktfestsetzungen orientieren sich dabei insbesondere auch an der Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger und berücksichtigen aktuelle Lageerkenntnisse von Stadtpolizei und Landespolizei. Ich begrüße diesen kooperativen und wirkungsvollen Einsatz von Stadt und Polizei. Nur gemeinsam mit allen verantwortlichen Akteuren gelingt es uns, die Sicherheit in den Innenstädten zu erhöhen.“
Vier Videoschutzanlagen
Die Stadt Offenbach verfügt über vier Videoschutzanlagen. Im Bereich des Marktplatzes wurde 2004 die erste Anlage eingerichtet. In den vergangenen zehn Jahren haben diese wesentlich zur Kriminalitätsaufklärung und zur Täteridentifizierung beigetragen. Allein in den vergangenen zwei Jahren konnten aufgrund der Videoschutzanlagen 35 Fälle erfasst werden, die zu gefahrenabwehrenden Maßnahmen geführt haben. Zudem wurden in den Jahren 2022 und 2023 65 Fälle erfasst, in denen bei oder nach Auswertung der Bildaufzeichnungen strafrechtlich relevante Sachverhalte aufgrund der Videoschutzanlagen in Offenbach festgestellt wurden bzw. die Aufzeichnungen einen wesentlichen Beitrag zur Klärung der Tat oder zur Täteridentifizierung geleistet haben.
„Die Zahlen sprechen für sich. Videoschutzanlagen sind ein probates Mittel, um Menschen vor Straftaten zu schützen, um Taten aufzuklären und Täter zu identifizieren. Die Stadt und die Polizei ziehen auch hier an einem Strang. Einen weiteren präventiven Beitrag zur Stadtsicherheit könnte das KOMPASS-Programm leisten. In anderen Städten konnte ich mir hiervon bereits einen persönlichen Eindruck verschaffen und bin davon überzeugt. Daher empfehle ich auch der Stadt Offenbach dem KOMPASS-Programm beizutreten“, erklärte Innenminister Roman Poseck abschließend.
Sofort-Programm ist wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage
„Wir begrüßen das Sofortprogramm der Innenstadtoffensive hier in Offenbach. Seit dem Start am 26. Februar konnten in der Innenstadt von Offenbach innerhalb dieser kurzen Zeit unter anderem fast 100 Straftaten durch zielgerichtete Kontrollen geklärt und acht Haftbefehle vollstreckt werden“, sagte die stellvertretende Leiterin der Abteilung Einsatz, Claudia Rogalski. „In einem Fall konnte sogar ein flüchtiger Ladendieb auf frischer Tat vorläufig festgenommen werden. Das Sofortprogramm und das daraus resultierende Ergebnis ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage hier im Zentrum von Offenbach“.