„Der Schuldenbericht 2020 ist erneut ohne Beanstandungen durch den Hessischen Rechnungshof geblieben und im Landesschuldenausschuss beraten worden“, sagte Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms. Anlass war die Veröffentlichung des Schuldenberichts 2020. Der Landesschuldenausschuss hatte den Bericht zuvor am 11. Juli in einer Sitzung im Hessischen Landtag beraten. Zwischen Sitzung und Veröffentlichung der Berichte durch den Rechnungshof vergeht stets einige Zeit.
„Auch 2020 wurden – wie in den Jahren zuvor – alle haushaltsrechtlichen Vorgaben eingehalten. Das bestätigt der Schuldenbericht“, erläuterte der Staatssekretär.
Vorgaben wurden eingehalten
Der Landesschuldenausschuss tagt unter dem Vorsitz des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes. Er ist mit je einem Vertreter aller Landtagsfraktionen besetzt. Hessen ist eines der wenigen Bundesländer, welche die Verwaltung ihrer Schulden durch einen unabhängigen Schuldenausschuss kontrollieren lassen – und das bereits seit 1952. Der Ausschuss prüft jährlich die Kreditaufnahme, den Derivateeinsatz und die Schuldenverwaltung und berät über den Landesschuldenbericht des Hessischen Rechnungshofs, der vom Landtag bestätigt werden muss.
Im Kreditmanagement des Landes Hessen wurden aufgrund des Rückgangs des Zinsniveaus seit 2013 bislang Zinsersparnisse von rund 3,3 Milliarden Euro realisiert. Auch das wirtschaftliche Ergebnis bereits beendeter Derivate ist positiv und liegt seit 2009 bei 323,9 Millionen Euro. Aktuell ist ein deutlicher Zinsanstieg der Kapitalmarktzinsen zu verzeichnen. Aufgrund der Entscheidung zu einer langen Zinsbindungsdauer von rund zehn Jahren kommen die steigenden Zinsen erst sukzessive als Belastung im Haushalt an. „Wir erfüllen die Vorgaben des Haushaltsgesetzgebers zur Herstellung von Planungssicherheit und haben in der Vergangenheit auch aus heutiger Sicht klug vorgesorgt“, stellte Finanzstaatsekretär Dr. Worms dazu fest.
