Presse

Innenminister Poseck: „Die IMK hat auch diesmal wichtige Initiativen für mehr Sicherheit auf den Weg gebracht. Dies schließt die dringend erforderliche Anpassung des Konsumcannabisgesetzes ein.“

Ministerpräsident Boris Rhein hat die Einigung von Bund und Ländern zur Staatsmodernisierung als wichtigen Schritt hin zu einem schnelleren, schlankeren und serviceorientierten Staat bezeichnet.

Boris Rhein: „Ehrenamtliches Engagement ist die Basis unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und Ausdruck einer lebendigen Demokratie.“

Roman Poseck: „Beide Behörden machen eindrucksvoll sichtbar, welche Potenziale Inklusion entfalten kann, und setzen modellhafte Maßstäbe für andere.“

Christian Heinz hat vor Ort angekündigt, dass zeitnah das erste KI-Tool in der hessischen Justiz zum Einsatz kommen wird.

Die Bewertung des „World Heritage Outlook“ belohnt jahrzehntelanges Engagement für Schutz, Forschung und nachhaltiges Management.

Vom 3. bis 5. Dezember kommen die Innenministerinnen und Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in Bremen zur 224. Sitzung der Innenministerkonferenz zusammen.

Ministerpräsident Rhein hat Margot Friedländer posthum mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet und damit ihr lebenslanges Engagement für Menschlichkeit, Aufklärung und Demokratie gewürdigt.