Presse

Timon Gremmels: „Neues Filmfördergesetz kann nur erster Schritt zur großen Reform sein“.

Der Bundesrat hat der Initiative zur Einführung elektronischer Fußfesseln nach spanischem Modell im Gewaltschutzgesetz zugestimmt. Um Opfer besser zu schützen und Lücken zu schließen.

Bürgerbusse verbinden besonders kleine Ortsteile mit den Kernorten. Damit tragen sie erheblich zur Lebensqualität bei.

Europaminister Pentz zu EU-Plänen: „Es würde die politische Bedeutung der Regionen und damit auch die demokratische und legitimatorische Verwurzelung der EU schwächen."

Ministerpräsident Boris Rhein hat Michael Kretschmer zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen beglückwünscht.

Roman Poseck: „Wer ausreisepflichtig ist, muss unser Land auch wieder verlassen. Mit der deutlichen Steigerung bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen setzen wir den Rechtsstaat konsequent um.“

Erneuerbare Energien wie Sonne und Wind sind wichtige Energiequellen für den hessischen Strommix: Im Jahr 2023 machten sie einen Anteil von 28,1 Prozent des Bruttostromverbrauchs in Hessen aus.

Durch den Verzicht auf ein Silvesterfeuerwerk außerhalb geschlossener Ortschaften können die Menschen einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest leisten.